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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 102

Erhalt des Marktes bei Wien-Mitte, der Landstraßer Markthalle, sicherstellen und die für die Erneuerung und Attraktivierung des Standortes erforderlichen finanziellen Mittel ehestmöglich bereitstellen.

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt." (Beifall bei der ÖVP.)

Dann stellen wir einen weiteren Beschlussantrag, gemeinsam mit Dr Wolfgang Ulm, Mag Ekici und Monika Riha, betreffend Sofort-Investition in Wiener Märkte, Landstraßer Markthalle. Insgesamt 920 000 EUR sind ursprünglich noch 2006 für Investitionen in die Wiener Märkte vorgesehen gewesen, sie sollen nun einer Rücklage zugeführt werden. Im Hinblick auf die derzeitigen Probleme der Märkte, zum Beispiel Markthalle bei Wien-Mitte oder Meiselmarkt, ist es unverständlich, dass eine solch enorme Summe übrig geblieben ist und nicht gleichzeitig für die Sanierung von Märkten verwendet wurde, wo das mehr als dringend notwendig ist. Denn die Erhaltung, Sanierungen und Erneuerung ist ja wohl eine der zentralen Aufgaben der Wiener Stadtverwaltung.

Wir stellen folgenden Beschlussantrag.

„Die amtsführende Stadträtin möge die 920 000 EUR, die im Budget 2006 für Investitionen vorgesehen waren und die nun einer Rücklage zugeführt werden, 2007 für Sofort-Investitionen in die Wiener Märkte, vor allem in die Landstraßer Markthalle, bereit stellen.

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt." (Beifall bei der ÖVP.)

Wir werden alles tun, um zu versuchen, die Rettung der Halle dennoch zu erreichen. Unsere zentrale Forderung ist und bleibt die Sanierung und Erhaltung der Markthalle. Denn manchmal, Herr Bürgermeister, geht es nicht nur um unternehmerisches Denken, vor allem nicht, wenn man Stadtregierung ist und auch eine kulturelle und arbeitsmarktpolitische Verpflichtung hat. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek. Ich erteile es ihr.

GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren!

Diese Dringliche Anfrage gibt sicher dazu Gelegenheit, jetzt - wenn auch zu vorgerückter Stunde - nicht nur ganz speziell über das Problem des Landstraßer Marktes, sondern vielleicht auch generell zur Situation der Märkte in Wien, aber auch zur Situation der Nahversorgung oder Geschäftsstraßen, ein paar Worte zu sagen.

Wenn man sich die aktuelle Situation - jetzt mit oder ohne Landstraßer Markt - der Märkte in Wien anschaut, muss man schon feststellen, dass sie ja so problemlos nicht ist. Letztes Beispiel war etwa der Brunnenmarkt, wo man sich ein neues Konzept vorgestellt hat, das in vielen Bereichen doch an den Interessen der Betreiber, aber auch, wenn man mit den Einkaufenden auf diesem Markt spricht, an deren Interessen vorbeigeht. Wenn man sich die zuletzt sanierten Märkte in Wien anschaut,

dann muss man feststellen, dass dieses Marktkonzept in die Richtung geht, dass man eine Normierung der Märkte, ein Einheitsbild, eine Einheitsbudenart, die teuer ist, aber auch steril wirkt, der Bevölkerung vorsetzt oder vorsetzen will.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, ein ganz wesentlicher Punkt, von dem ein Markt lebt, ist auch sein Flair. Das heißt nicht, dass man unhygienischen Umständen das Wort redet, aber ich glaube, man muss eben eines auch ganz deutlich unterscheiden: Haben wir einen temporären oder einen permanenten Markt vor uns? Handelt es sich um eine Markthalle? Oder haben wir es mit einem offenen Markt zu tun, haben wir es mit einem Straßenmarkt zu tun? Ich glaube, dass man die Märkte an sich nicht über einen Kamm scheren kann, sondern dass man bei einer Revitalisierung und Sanierung auch sehr genau auf die vorhandenen Gegebenheiten Rücksicht zu nehmen hat.

Wenn wir das in den Gesamtkontext der Wiener Nahversorgung oder auch der Entwicklung der Geschäftstraßen stellen, dann kommt es mir schon ein bisschen so vor - und diese Kritik muss ich hier anbringen -, dass man auf der einen Seite die Geschäftsstraßen eher markt- oder basarartig verwandelt, indem riesige Ausräumungen auf den Straßen stattfinden dürfen. Ich kann mich erinnern, ich bin jetzt auch schon relativ lange in der Kommunalpolitik, und als ich 1987 als kleine Bezirksrätin in Hernals begonnen habe und bei der einen oder anderen Ortsbegehung mit dabei war, da hat man den Geschäftsleuten aber sehr genau vorgeschrieben, wie ihre Ausräumungen auszuschauen haben und in welcher Größe sich vielleicht auch noch ein kleines Bäumchen vor dem Geschäft befinden darf.

Heute wird auf diese Dinge offensichtlich überhaupt keine Rücksicht mehr genommen. Wir haben vor allem in den Bezirken 15, 16, 17, aber auch im 20. oder zum Teil im 12. Bezirk Ausräumungen, basarähnliche Zustände auf den Geschäftsstraßen, und diese sind dann noch gekoppelt mit einer Reihe von mehr oder weniger dort nicht hinpassenden Imbissbuden, wie etwa das letzte Beispiel auf der Alserstraße zeigt, wo der Gehsteig durch eine Kebap-Bude wirklich massiv beschränkt worden ist und die umliegenden Geschäftsleute gestört worden sind.

So schaut im Moment die Entwicklung der Nahversorgung in Wien aus - man kann das ja nicht ganz auseinanderhalten und trennen -, die Entwicklung der Geschäftsstraßen, wo zunehmend Spielsalons, Telefon- und Internet-Shops, Videoverleihe und Fetzengeschäfte leider das Straßenbild prägen, in der Form, wie ich es vorhin skizziert habe.

Im Gegensatz dazu fängt man an, Straßenmärkte, die nicht ganz gleichförmig sind und die vielleicht zum Teil ein bisschen schäbigere Verkaufsbuden haben - aber das gehört ja durchaus auch zum Bild, solange die Hygiene gewahrt bleibt, und da schaut der Kunde schon darauf, sehr geehrte Damen und Herren! -, in gleichförmige und sterile Zeilen umzuwandeln. Ich

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