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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 105

Investitionen in eine neue verkaufstechnische Gestaltung der Halle würden sich die Kosten für eine solche Sanierung auf rund 10 Millionen EUR belaufen. Manche Bestandteile - das wurde auch schon erwähnt -, beispielsweise Kühlanlagen und Aufzüge, müssten maßgefertigt werden. Wollen Sie das?

Ich meine, es gibt ja wirklich auch diverse Vorbilder. Auch die Ruine in Schönbrunn wurde umfassend saniert, damit sie wieder wie eine Ruine aussieht. Allerdings steht dieses Bauwerk unter Denkmalschutz.

Ab dem Frühsommer - es wurde ebenfalls schon erwähnt - werden Ablöseverhandlungen beginnen. Von Seiten der Stadt haben bereits Gespräche von StRin Sandra Frauenberger mit der Präsidentin der Wirtschaftskammer Wien, Frau Kommerzialrätin Jank, hinsichtlich möglicher Ersatzobjekte stattgefunden.

In diesem Zusammenhang möchte ich den bereits angekündigten Beschlussantrag meiner Kollegin Silvia Rubik, der Frau GRin Matiasek und des Herrn GR Madejski einbringen. Er lautet:

„Die Stadt Wien ist in vielen internationalen Studien über die Lebensqualität stets an den vorderen Plätzen zu finden. Einer der Gründe für diesen hohen Standard ist die umfassende Nahversorgung der Konsumentinnen und Konsumenten mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln. Auch die Unternehmer der Landstraßer Markthalle haben in den vergangenen Jahren einen wertvollen Beitrag dazu geleistet.

Die Bausubstanz und die technische Infrastruktur der 1979 eröffneten Markthalle ist jedoch aufgrund der langen und intensiven Nutzung in einem derart überalterten Zustand, dass der Fortbestand unter den gegebenen Umständen wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist. Die Stadt Wien wird aber bei den bevorstehenden Verhandlungen ihre Verantwortung und Wirtschaftskompetenz wahrnehmen, um für alle Beteiligten ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen. Darüber hinaus ist es ein vordringliches Anliegen, die hohe Qualität und Warenvielfalt auch für die Zukunft zu sichern.

Die Stadträtin für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, Sandra Frauenberger, und die MA 59 werden ersucht, mit dem neuen Eigentümer der Immobilie Wien-Mitte, der ‚Salima’ Wien-Mitte Projektentwicklung, Gespräche zu führen, um eine faire und tragbare Lösung für alle am Landstraßer Markt angesiedelten Unternehmer herbeizuführen und den Konsumentinnen und Konsumenten weiterhin ein kostengünstiges und umfangreiches Angebot an Frischwaren zu sichern.

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt." (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, vor allem von der Opposition! Sie tun ja so, als wenn wir hier einen blühenden Markt schließen würden. (GR Dr Matthias Tschirf: Waren Sie dort?) Selbstverständlich war ich dort! Ich kenne den Erstzustand, ich bin im 3. Bezirk aufgewachsen. Gehen Sie jetzt einmal hin! (GR Dr Matthias Tschirf: Ich kenne den Markt!)

Kollegin Feldmann hat von 300 Arbeitsplätzen erzählt - stimmt nicht! (GR Dr Matthias Tschirf: O ja!) Es sind 175 Arbeitsplätze, maximal 200 Arbeitsplätze. Sie hat aber auch nicht von den Standlern erzählt, die bereits zwischen eins und zwei zusperren, weil die Leute nicht kommen. Das ist die Wahrheit: Attraktiv ist es nicht! (GR Dr Matthias Tschirf: Gehen wir gemeinsam hin auf den Markt!) Ich kenne den Markt wirklich gut: Dorthin verirren sich keine Touristen.

Wir haben wunderschöne Märkte! Wir schauen auch darauf, es ist uns ein wichtiges Anliegen. (GR Dr Matthias Tschirf: Kann ich mir nicht vorstellen!) Schauen Sie, es wird zum Schutze der Konsumenten, zur Zufriedenheit der Konsumenten und zum Schutze der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Lösungen geben. Es werden zum Schluss alle zufrieden sein, davon bin ich überzeugt.

Ich frage mich, wessen Interessen die ÖVP eigentlich vertritt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wenn diese Marktwirtschaft, die Sie bei der Landstraßer Markthalle betreiben, Ihr marktwirtschaftliches Denken und Handeln widerspiegelt - na, dann ist das sicherlich keine soziale Marktwirtschaft! Es ist die Frage, ob es sich überhaupt um Marktwirtschaft handelt.

Im Lexikon steht über Marktwirtschaft - hören wir uns das vielleicht an -: „Die Marktwirtschaft bezeichnet eine arbeitsteilig organisierte Wirtschaftsordnung, in der die Koordination von Produktion und Konsumation über das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage auf Märkten erfolgt." (GR Dr Matthias Tschirf: Wie würden Sie das ...?) So steht es im Lexikon. (GR Dr Matthias Tschirf: Im Lexikon! Die Realität ist: Zugesperrt wird!) Die Betonung liegt auf Angebot und Nachfrage, nicht auf Subventionierung und auch nicht auf Verschwendung von Steuergeldern! (Beifall bei der SPÖ. - GR Dr Matthias Tschirf: Gehen wir gemeinsam hin!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns liegen die Wiener Märkte wirklich am Herzen. (GR Dr Matthias Tschirf: Das kann man nicht sagen!) Das lassen wir uns wirklich nicht nehmen. Wir haben ein umfangreiches Investitionsprogramm laufen, das die Stätten der Begegnung und des prallen Lebens auf den neuesten Stand bringt. Erst im Oktober ist der Meidlinger Markt in neuem Glanz präsentiert worden, insgesamt 2,4 Millionen EUR wurden in diesen beliebten Markt investiert. Der Brunnenmarkt, der längste Straßenmarkt Europas, wird umfassend saniert, erneuert und belebt, noch mehr belebt, als er jetzt schon ist.

Seit dem letzten Sommer können die Wiener Märkte länger offen halten. Grundsätzlich dürfen alle Handelsstände während der Woche zwischen 6 und 19.30 Uhr geöffnet haben, am Samstag zwischen 6 und17 Uhr. Die Gastronomiezeiten sind ebenfalls verlängert worden. Die Marktkampagne in den letzten Jahren hat Zigtausenden Menschen die Bedeutung unserer Märkte vor Augen geführt und sie informiert. Wir machen mit diesen Investitionen und mit unseren Konzepten die Wiener Märkte reif für die kommenden Jahrzehnte. Aber das muss immer im Verhältnis zum

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