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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 44

FPÖ.)

Wichtig ist auch, wenn jetzt Mütter mit den Kindern einkaufen fahren – das ist nur ein Detail, aber ist ganz einfach, das alles bei der Planung zu berücksichtigen, und äußerst kompliziert, wenn die Sache schon einmal geplant und vor allem gebaut ist –, dass man Betriebskindergärten nicht nur bei Bürohäusern errichtet, sondern es ist doch naheliegend, sie auch bei großen Einkaufszentren zu errichten, wo viele Menschen und vor allem auch viele Frauen beschäftigt sind, damit man dort auch die Kinder abgeben kann und nicht lange Wegstrecken hat, bis man sie abholt oder bis man sie hinbringt.

Weiters sollten bei den Einkaufszentren die Parkplätze auch in der Nähe der Eingänge sein. Das wäre ja wirklich kein Problem, aber auch hier wird nichts getan.

Was nun die Planung generell betrifft, ist es ja so – wir haben das Beispiel bei der Thermensiedlung, wir haben es bei der Wienerbergsiedlung –, dass oft Jungfamilien der Vorzug gegeben wird, aber die Kinderbetreuungsplätze reichen nicht aus oder es gibt dann nicht ausreichend Schulen, wo man in der Folge dann die Kinder hingeben könnte. Es war damals in der Thermensiedlung so, dass das Projekt schon drei Jahre gestanden ist, ehe überhaupt einmal das Kindertagesheim errichtet wurde, und am Wienerberg wurde es so klein konzipiert, dass die Leute ihre Kinder dort nicht unterbringen können. Familienfreundlich? – Nein, danke! So nicht!

Etwas, das man zur Unterstützung vor allem auch vieler alleinerziehender Mütter machen könnte, ist, das Problem mit der Tagesmutterschaft auf eine Art und Weise zu lösen, die unproblematisch wäre, wenn der politische Wille dafür gegeben ist. Viele der jungen Frauen, die als Tagesmutter arbeiten möchten, können das nicht tun, weil ihre Wohnungen einfach nicht groß genug sind. Die große Wohnung bekommen sie aber nicht nur aus dem Titel heraus, dass sie Tagesmutter werden möchten. Das ist vielleicht auch noch verständlich, denn es könnte ja auch nur für einen kurzen Zeitraum sein, und es gibt nun einmal bei der Wohnungsvergabe gewisse Kriterien.

Möglich allerdings wäre, dass man schon jetzt bei der Planung und vor allem auch dann bei der Errichtung in Wohnhäusern mit einer bestimmten Anzahl von Wohnungen, sozusagen eine so genannte Gemeinschaftswohnung einrichtet, wo dann eine Frau die Chance hat, als Tagesmutter zu arbeiten, ohne, dass sie selbst die Wohnung zur Verfügung stellen muss. Jetzt wäre das insofern auch eine sehr kommunikative Angelegenheit, weil auch andere Mütter dieses Angebot nutzen könnten und sich die Frauen so auch untereinander vernetzen könnten.

Wir bringen daher einen Beschlussantrag ein, dass bei künftigen Bauvorhaben ab einer bestimmten Wohnungsanzahl eine entsprechende Raumeinheit zur Verfügung gestellt werden soll, die dann vor allem von Tagesmüttern genutzt werden kann. (Beifall bei der

FPÖ.)

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Gemeinderatsausschuss für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung beantragt.

Wichtig ist uns auch noch – und auch das ist ein Punkt, der dort eingebracht werden kann –, dass man nicht wie bei der Wienerberg-City wieder einmal mehr einen § 69 strapaziert, wo drinnen steht, dass man, wenn es nicht zumutbar ist, Grundstücke für einen Spielplatz zu verwenden, dann auf Spielräume ausweichen kann. Ich glaube, dass bei neugeschaffenen Stadtteilen der Begriff der Zumutbarkeit gerade für Spielplätze überhaupt nicht fallen darf, denn es ist hier ausreichend Platz gegeben, und es ist nur eine Frage der Planung, dass man Kinder nicht in geschlossene Räume abschiebt.

Planung und Verhalten sollen prämiert werden nach Familienfreundlichkeit. Es gibt hier ein ganz ein tolles Modell in Aachen. Dort wurden allerdings die Jugendbetreuungsstellen ausgenommen, denn von denen hat man sowieso angenommen, dass sie sich besonders familien- und kinderfreundlich verhalten. Dort hat man all jene Leute prämiert, die sich besonders für Kinder- und Familienfreundlichkeit eingesetzt haben; sei es bei der Planung, sei es, dass sich durchaus auch Ehepaare oder Singles, die keine Kinder haben, für Familien verwendet haben, in welcher Form auch immer, sei es, dass sie Kinderdienst erbracht haben, dass sie die Leute versorgt haben, wenn einmal Not am Mann war, und so weiter. Ich könnte mir gut vorstellen, dass das auch für Wien von einer äußerst sinnvollen Tragweite wäre, würde man hier einmal die Familienfreundlichkeit prämieren. Vielleicht kommt man dann auch auf Defizite, die bis jetzt noch nicht so richtig bedacht wurden.

Deutschland ging sogar noch einen Schritt weiter und hat – allerdings auf Bundesebene, nur Wien ist groß genug, dass das hier genügen würde, das auf der Stadtebene umzusetzen – einen so genannten Familienatlas erstellt. Hier wurde dann die Familienfreundlichkeit mit verschiedenen Indikatoren gemessen, und das wurde in fünf Themenkategorien zusammengefasst: die Demographie, die Betreuungsinfrastruktur, Bildung und Arbeitsmarkt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Sicherheit und Wohlstand. Es war dort sehr maßgeblich, ob in den einzelnen – und ich spreche jetzt von Wien – Bezirken oder Regionen familienfreundliche Rahmenbedingungen existieren und eben dieses Zusammenspiel mit den Indikatoren. Es gab dabei kein einzelnes ausschlaggebendes Kriterium, sondern die Familienfreundlichkeit hat sich eben aus der Vielzahl dieser Kriterien zusammengesetzt.

Es waren dabei ganz interessante Ergebnisse festzustellen, nämlich, dass es zum Beispiel dort, wo es sich als Familie gut wohnen und leben lässt, eine besonders geringe Arbeitslosigkeit gibt und die Leute in solche Gegenden auch sehr gerne hingezogen sind. Bei anderen, wo es fehlende Perspektiven

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