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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 74

in einem 4-Minuten-Intervall geführt.

Eine weitere direkte Verbindung zum Reumannplatz ist die Linie 65A, die in der Frühspitze alle 10 Minuten verkehrt. Diese Linie fährt direkt durch die Wienerberg-City und ist ebenfalls an die Linie 65 angebunden.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Linie 7B als Direktverbindung von der Wienerberg-City zum Verkehrsknoten Philadelphiabrücke zu nützen. Diese fährt in einem Intervall von 7 bis 8 Minuten und wird von den Fahrgästen sehr gut angenommen.

Jede dieser Buslinien trifft in ihrem Verlauf mit zahlreichen anderen Linien zusammen. Ihre Kapazität reicht durchaus, um das Fahrgastaufkommen zu bewältigen. Damit stehen den Bewohnerinnen und Bewohnern der Wienerberg-City attraktive Verkehrsmittel zur Verfügung, die eine optimale Anbindung an das übrige Netz der Wiener Linien bieten. Auch die Intervalle und die Betriebszeiten entsprechen dem gegebenen Bedarf. Damit ist die Wienerberg-City bedarfsgerecht erschlossen.

Selbstverständlich – und das ist zweifellos eine Frage der Entwicklung im Wohnbereich, aber auch im Bereich der vielen Arbeitsplätze, die erfreulicherweise in der Wienerberg-City entstehen – werden wir aber die weitere Entwicklung der Wienerberg-City genau beobachten, um im Bedarfsfall rechtzeitig auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren zu können. Die Wiener Linien werden dann im Bedarfsfall die entsprechenden Anpassungen vornehmen.

Ich hoffe, Ihre Anfrage entsprechend beantwortet zu haben, und blicke der Diskussion mit großem Interesse entgegen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke für die Beantwortung der Dringlichen Anfrage und eröffne die Debatte, wobei ich bemerke, dass die Dauer der Diskussion maximal 180 Minuten beträgt.

Zu der Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich Frau GRin Frank zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr, wobei ich bemerke, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist. – Bitte schön.

GRin Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

Zuerst einmal herzlichen Dank für die Beantwortung. Mein Kollege hat zuerst schon erwähnt, dass Sie ja jetzt vielleicht unschuldig dazu kommen, aber es war so, dass wir schon vor längerer Zeit eine Anfrage an den Herrn StR Faymann gerichtet haben, der sich nicht zuständig gefühlt hat, und ein bisschen klang bei manchen Ihrer Antworten durch, dass Sie nicht wirklich für diesen Bereich zuständig sind.

Damit sind wir schon beim springenden Punkt: Die Wienerberg-City war über Jahre hinweg das Werbemittel für einen gelungenen Stadtteil, wo es kaum eine Woche gab, wo nicht der Herr StR Faymann zumindest in einem Bezirksblatt, wenn nicht in einem größeren Journal abgebildet war, besonders auch abgebildet war mit den Besonderheiten, wie etwa einem Skyloop, mit dem

Schwimmbad auf dem Dach und ich weiß nicht, welchen Extras noch. Als es dann aber zu den Problemen kam, hat er gesagt: Das ist eine Privatinitiative, ich bin nicht zuständig.

So, glaube ich, sollte es nicht gehen, dass man die Bewohner und deren Anlagen da oben für Eigenzwecke benützt, um jetzt, wo es die Probleme gibt, zu sagen, man ist nicht zuständig. Das ist uns zu wenig.

Ich möchte jetzt die einzelnen Probleme noch im Hinblick auf das, was Sie uns gesagt haben, beleuchten.

Es ging einmal los, dass im Architekturzentrum bereits 2005 eine sehr, sehr kritische Bemerkung gemacht wurde, und zwar ist da zu lesen: „Als typisches Beispiel aktuellen Investorenstädtebaus …“ – und da möchte ich gleich einmal einfügen, dass ja gerade die Wienerberger sehr massiv vorgeben konnten, was hier passiert und was nicht passiert, bei so einem großen Stadtteil, wo die Stadt Wien massiv Fördermittel zugeschossen hat; das muss man ja auch dazusagen, es wurden hier Wohnbaufördermittel verwendet, also es war nicht alles so privat –, also: „Als typisches Beispiel aktuellen Investorenstädtebaus lässt die Wienerberg-City nicht nur eine ausreichende Erschließung durch öffentliche Verkehrsmittel vermissen, sondern auch jene vielbeschworene Durchmischung, die frisch gepflanzten Stadtteilen mit der Suggestion von urbaner Gewachsenheit auf die Sprünge helfen soll. Dazu kommt eine mehr als großzügige Auslegung der Widmungen. Wo die Verwertbarkeit von Flächen im Vordergrund steht, mangelt es selten an begrifflichem Schmuck, mit Formeln wie ,Esplanade‘, ,Skyloop‘ oder ,City Loft‘ wird weltstädtisches Flair wenn nicht geschaffen, so doch herbeibeschworen."

Da sind wir jetzt schon bei den einzelnen Punkten, und ich beginne einmal mit dem Spielplatz, Punkt a): Es ist so, dass der Spielplatz nach der Bauordnung erstens einsehbar sein muss, zweitens nicht weiter als 500 m entfernt sein darf, drittens barrierefrei sein muss und viertens nur dann, wenn es nicht zumutbar ist, ihn auf Grund der Grundstückssituation auch innerhalb des Verbandes dieses Bauplatzes zu errichten, ausgelagert werden darf, wie hier bei der Wienerberg-City der Spielplatz ausgelagert wurde. Das heißt, es ist ja nicht dem subjektiven Empfinden des Einzelnen überlassen, ob er sich für den Spielraum oder für den Spielplatz entscheidet, sondern hier ist klar und deutlich vorgegeben: „Wenn es nicht zumutbar ist.“ Man hat wieder einmal, wie schon sehr oft, auch hier den § 69 herangezogen, obwohl wirklich überhaupt keine Notwendigkeit gegeben war. Wir wehren uns ja ständig gegen diesen § 69.

Wenn Sie jetzt diese Kinderspielräume erwähnt haben, dann gehe ich davon aus, dass Sie sie nicht kennen. Denn es gibt dort zum Beispiel einen Kinderspielraum, der nicht nur extrem schmal und klein ist, sondern da ist eine Sitzgruppe drinnen, da ist ein Tisch mit Sesseln drinnen und ein einziger Spieltisch und der ist voll geräumt. Dazwischen stehen im Raum knapp über dem Boden scharfkantige Heizkörper, verteilt durch

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