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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 92

Handelskai braucht sie zirka 25 Minuten. Es hängt auch von einer Wartezeit ab und die beträgt 15 Minuten, meine Damen und Herren. Ich kann aus eigener Erfahrung sagen, vorige Woche wollte ich nach Gersthof. Ich wohne im 4. Bezirk, sehr zentral gelegen und habe gleich ums Eck die U1. Ich habe vom 4. Bezirk bis zur Station Gersthof der S45 55 Minuten gebraucht. Warum? Weil mir vor der Nase ein S45-Zug davongefahren ist.

Ich denke mir, um den motorisierten Individualverkehr zum Umsteigen auf die Öffis zu bewegen, müssen diese attraktiver gestaltet werden, das heißt, kürzere Wartezeiten und es muss ein Angebot geschaffen werden, wo vielleicht ein bisschen Komfort dahintersteckt. Das heißt, vielleicht auch in den Spitzenzeiten einen Sitzplatz zu ergattern oder nur ein bisschen kommod stehen zu können und nicht wie in einer Sardinendose eingepfercht zu sein.

Wirklich effektive Maßnahmen sind gefragt, meine Damen und Herren, um einmal mit dem Klimaschutz anzufangen, vielleicht auch dadurch den Feinstaub zu reduzieren.

Stichwort Feinstaub: Seit Wochen geht diese Werbekampagne von der Umweltstadträtin. Frau Sima ist in den Medien sehr präsent, hört man in den Radios, ist auf Plakatwänden zu sehen. Da habe ich eine Zeitung zugesandt bekommen, das Bezirksmagazin. Zu solchen Maßnahmen, auch wenn sie populistisch verpackt sind (GR Christian Oxonitsch: Nicht populistisch!), nicht von der Frau Stadträtin populistisch, sondern eben von einer hochbezahlten Werbefirma, die diese Sätze populistisch verpackt, muss ich meinen Einwand dazugeben. Das geht der Bevölkerung so nahe, wie wenn, wie man so schön sagt, in China ein Fahrrad umfällt. Mit solchen Maßnahmen wird man eingefleischte Autofahrerinnen oder Autofahrer nicht dazu bewegen können, sich in vollgestopfte öffentliche Verkehrsmittel zu zwängen, geschweige denn umzusteigen.

Auf eines möchte ich noch aufmerksam machen: Wie soll das eigentlich funktionieren, wenn man keine effektiven Maßnahmen setzt, wenn zum Beispiel nur zwei oder drei Prozent der AutofahrerInnen wirklich auf die Öffis umsteigen wollten? Jeder, der in den Spitzenzeiten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, weiß nicht, wie das funktionieren soll. Das ist alles schon total überlastet! Also das packen die Öffis nicht mehr, geschweige denn die Wiener Linien!

Was hat diese Kampagne gebracht? Leider ist die Frau Umweltstadträtin nicht da. Ich habe auch die Frau Finanzstadträtin heute nicht gesehen. Es würde mich wirklich interessieren, was diese Kampagne außer ihrer medialen Präsenz gebracht hat. Für mich ist das eine hochbezahlte Werbeeinschaltung gewesen!

Ich wohne, wie gesagt, im 4. Bezirk am Wiedner Gürtel. Diese Woche soll diese autofreie Woche gewesen sein, wo die AutofahrerInnen angehalten worden sind, auf Öffis umzusteigen. Wenn ich in den Spitzenzeiten von zu Hause weggehe, sehe ich nach wie vor Blechlawinen am Gürtel. Wenn ich nach Hause komme, sehe ich die Blechlawinen am Gürtel. Bitte, wo

ist der Effekt dieser Maßnahme, die sicher sehr viel Geld gekostet hat?

In diesem Sinne möchte ich diesen Antrag heute noch einmal stellen:

„Die Frau Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke wird ersucht, sich in den derzeit laufenden Verhandlungen mit den ÖBB für die Intervallverkürzung auf der S45 - Vorortelinie auf zehn Minuten einzusetzen und dafür auch die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen."

In formeller Hinsicht beantrage ich die Zuweisung diese Antrags an den Gemeinderatsausschuss für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke.

Frau Finanzstadträtin, die leider heute nicht da ist, Frau Umweltstadträtin, die heute auch nicht da ist, 6 000 Unterschriften, meine Damen und Herren, dürfen die VolksvertreterInnen nicht unter den Tisch kehren! Darum werde ich nächste Woche die Unterschriften persönlich der Frau Finanzstadträtin übergeben. Ich hoffe, ich treffe sie dann an.

Zum Abschluss möchte ich noch aus dem Bezirksmagazin zitieren, wo im Vorlauftext steht, auf der Homepage der Frau Umweltstadträtin führt sie als Grund für ihr politisches Engagement an, die Welt retten zu wollen. Das ist eine gute Sache, das ist sehr löblich. Ich bin auch dafür, weil jeder Politiker oder jede Politikerin soll Visionen haben, um die Welt zu retten. (GR Mag Wolfgang Jung: Wie der Schwarzenegger!) Darum ersuche ich Sie, Frau Finanzstadträtin, Ihrer Kollegin, Frau Sima, vielleicht zu helfen, sie dabei zu unterstützen, die Welt retten zu wollen und auch dafür Maßnahmen zu setzen und die notwendigen finanziellen Mittel für eine Intervallverdichtung der S45 bereitzustellen! - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr Univ-Prof Dr Pfleger. Ich erteile es ihm.

GR Univ-Prof Dr Ernst Pfleger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Herr Maresch, ich hätte fast wetten können, dass Sie sich hier zum Wort melden. Es hat mich nicht gewundert, Sie haben auch im Gemeinderatsausschuss Ihre Stimme erhoben und dagegen gestimmt.

Ich habe jetzt von Ihrer Wortmeldung nur mitgenommen: Radweg, Verbindungsstraße, genug Verkehr und so nicht. Wenn ich es also auf den Punkt verkürze und dieser Punkt ist bei Ihnen und in der Grünen Fraktion ständig wiederkehrend, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe es schon mehrmals hier gesagt, reflexartige Reaktionen immer dann, wenn es um Straße, Garage geht. Plötzlich sind dann die GRÜNEN dagegen. Ich darf, meine sehr verehrten Damen und Herren, jetzt schon diesen Zusammenhang sehen, dass irgendwo dieser ständige Antiautowahn, möchte ich fast sagen, den Sie haben, fast bemerkenswert ist! (GR Mag Rüdiger Maresch: Immer wieder!)

Neu ist für mich in diesem Zusammenhang, Herr

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