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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 93

Maresch, dass Sie derartige reflexartige Reaktionen auch haben, wenn es im Hintergrund um den ÖV geht, denn bekannterweise, und vielleicht wissen Sie das, geht die Felberstraße direkt zum zukünftigen Hauptzubringerort, zum Vorplatz des Westbahnhofs. Ich habe immer geglaubt, meine Damen und Herren von der Grünen Fraktion, Sie unterstützen die Schiene und den ÖV und vor allem, wie man zum Bahnhof kommt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Reden Sie nur weiter! Die ÖVP gibt Ihnen wieder Standing Ovations!) Offensichtlich wollen Sie das jetzt auch nicht. Wir von der Sozialdemokratischen Fraktion möchten schon haben, dass der Bahnhof gut erreichbar ist.

Erlauben Sie mir, zunächst einmal von dieser Stelle aus den Abteilungen zu danken, dass sie dieses Projekt geplant haben, der MA 28 und der MA 46. Es geht nämlich um mehr als dieses Stück, es geht auch um den gesamten Vorplatz und um diese Logistik. Da ist viel mehr dahinter, was später nachkommen wird. Da geht es unter anderem um eine Vorfahrt für Taxis. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist ja ganz etwas anderes!) Das ist das Stück! Wenn ich das erste Stück nicht habe, kann ich das zweite auch nicht bauen! (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist leider ein Irrtum, Herr Kollege! Sie sollten sich den Plan anschauen!) Ich kenne den Plan sehr gut! (GR Mag Rüdiger Maresch: Das bezweifle ich!) Wir wollen natürlich auch die zukünftigen Nutzungen unter Dach und Fach bringen, das ist gar keine Frage.

Ich möchte aber an dieser Stelle auch die MA 22 sehr positiv herausstreichen, die sich persönlich für die Erhaltung der Bäume auf der Felberstraße eingesetzt hat. Lediglich bei den beiden Linksabbiegespuren, die dort eröffnet worden sind, und ich glaube, Sie haben sich den Plan nicht angeschaut, Herr Maresch, (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich muss Sie enttäuschen!), lediglich an dieser Stelle sind diese paar Bäume entfernt worden. Das sind drei, vier Bäume. Alle anderen Bäume bleiben erhalten. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das haben wir auch nicht kritisiert!)

Noch etwas, weil Sie den Radverkehr angeschnitten haben, Herr Maresch: Natürlich hat man auch an den Radverkehr gedacht, nämlich als Zweirichtungsradweg auf der Seite zum Bahnhof hin. (GR Mag Rüdiger Maresch: Herr Kollege, den hat der Kollege Madejski angeschnitten!)

Ich stelle also fest, meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie wollen nicht haben, dass der Westbahnhof erreichbar ist! Ich möchte das haben! Sowohl im Bauzustand, der wird nämlich in den nächsten Jahren gebaut, als auch im zukünftigen Zustand. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ist Ihnen aufgefallen, dass er jetzt auch erreichbar ist?) Ich möchte auch nicht mit einem Koffer auf dem Fahrrad dorthin fahren müssen, sondern ich möchte mit dem Taxi direkt dort ankommen, um in den Zug einsteigen und die umweltfreundlichen Verkehrsmittel benützen zu können. (GR Mag Rüdiger Maresch: Sind Sie schon einmal mit dem Fahrrad hingefahren?) Nehmen Sie also im Zusammenhang mit dieser Zufahrt über die

Felberstraße zur Kenntnis, Herr Maresch, der Westbahnhof ist kein Schrebergartenhäuschen, sondern wird ein moderner Bahnhof im Sinne der Bahnhofsoffensive werden! (GR Mag Rüdiger Maresch: Ist Ihnen aufgefallen, dass man jetzt auch schon zufahren kann?) Wir als Sozialdemokratische Fraktion wollen natürlich eine moderne Bahnhofsinitiative und -offensive hier beim Westbahnhof genauso wie beim Hauptbahnhof! (GR Mag Rüdiger Maresch: Dann geben Sie das Geld den ÖBB!)

Vielleicht noch abschließend, weil die S45 hier angesprochen wurde: Natürlich bin ich dafür, dass der Bund auch etwas bezahlt. In diesem Sinne sollte auch mit dem Bund verhandelt werden. - Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

Wir können die Postnummer 67 abstimmen.

Wer dafür ist, bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist mehrstimmig, gegen die Stimmen der GRÜNEN, so beschlossen.

Wir können auch gleich den Beschluss- und Resolutionsantrag der GRÜNEN betreffend Verkürzung der Intervalle auf der S45-Vorortelinie abstimmen. In formeller Hinsicht ist die Zuweisung an den zuständigen Ausschuss beantragt.

Wer dafür ist, bitte um ein Zeichen. - Das ist einstimmig so beschlossen.

Es gelangt die Postnummer 73 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft ein Plandokument im 11. Bezirk. Der Berichterstatter, Herr GR Dkfm Dr Maurer, wird einleiten. - Bitte.

Berichterstatter GR Dkfm Dr Ernst Maurer: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich ersuche um Diskussion und zustimmende Abstimmung.

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Hoch.

GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Plangebiet, über das wir jetzt sprechen, liegt im nördlichen Bereich von Simmering, begrenzt durch den ehemaligen Ortskern auf der einen Seite und den Gasometern. Das Plangebiet ist ein Teil des Strukturkonzepts „Mehrwert Simmering" und damit sind wir aus unserer Sicht schon bei der Problematik.

In den letzten Jahren wurden bereits vier Gebiete dieses „Mehrwert"-Konzepts gewidmet. Aus unserer Sicht ist das nicht ganz einsichtig. Man hätte all diese Gebiete, die gewidmet werden müssen, zusammen widmen müssen, denn man hätte sich große Rechtsunsicherheiten ersparen können. Es gibt Rechtsunsicherheiten bei den Investoren, bei den Grundstücksbesitzern und vor allem auch bei den Unternehmen, die sich noch vor Ort befinden. Wir lehnen aus diesem Grund dieses Plandokument ab, weil wir einfach glauben, wenn wir einen gesamtheitlichen

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