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Gemeinderat, 18. WP2. März 200718. Sitzung / 98

im EDV-Bereich, sie finden statt bei Soft Skills und eben auch bei der MA 17.

Weil Sie sagen, das wäre europaweit zu machen, muss ich sagen: Wir sind europaweit einzigartig, wenn man sich anschaut, welche Stadt wie viel für die eigene Volksbildung als Stadt, als Kommune und als Land bezahlt. In der Beziehung brauchen wir uns wirklich nicht zu genieren.

Alles in allem fordert der Antrag also Dinge, die zu einem großen Teil schon geschehen oder einfach lizitatorisch sind, und ist daher abzulehnen. - Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort, wir können gleich abstimmen.

Wer für die Postnummer 27 ist, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist einstimmig so beschlossen.

Es kommt nun der Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP betreffend Aufstockung des Budgets für Volksbildung zur Abstimmung. In formeller Hinsicht ist sofortige Abstimmung beantragt.

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. - Dieser Antrag hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden, gegen Freiheitliche und SPÖ.

Wir kommen nun zu dem Verlangen, dass die von den GRen Dr Tschirf, Dkfm Dr Aichinger und Mag Feldmann eingebrachte, an den Herrn Bürgermeister gerichtete Dringliche Anfrage betreffend „Schließung der Landstraßer Markthalle - Anschlag auf die Nahversorgung und das Kleinunternehmertum" von den Fragestellern begründet wird und auch eine Debatte über den Gegenstand stattfindet.

Auf die Verlesung der Dringlichen Anfrage wird verzichtet. - Danke schön.

Für die Begründung der Dringlichen Anfrage gibt es eine Redezeit von 20 Minuten. Herr Klubobmann Dr Tschirf wird sie begründen. - Bitte.

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wie sollen wir das hinaufgeben? (Der Redner stellt einen Stapel von Schriftstücken aufs Rednerpult. - GR Godwin Schuster: O je!)

Herr Bürgermeister! (GR Harry Kopietz: Ja, bitte! - Heiterkeit bei der SPÖ.) Bevor ich die heutige Presseaussendung von Ihnen gesehen habe, habe ich noch eine Hoffnung gehabt, nämlich die Hoffnung, dass auch dem Wiener Bürgermeister, dem immer Volksnähe nachgesagt wird, Einrichtungen, die für die Nahversorgung nicht nur eines Bezirks oder eines Teils eine besondere Rolle spielen, ein Anliegen wären. Ich habe die Hoffnung gehabt und ich werde dann einige - einen Teil nur - der Unterschriften hierher geben. Das ist das, was die Menschen dort empfinden! Und das sind nicht irgendwelche; immerhin handelt es sich dort um 70 Stände - davon sind rund 50, 55 tatsächlich als

Stände genutzt - und 300 Arbeitsplätze, um die es hier geht.

Wer wie ich in den letzten Tagen und Wochen viele, viele Gespräche am Landstraßer Markt geführt hat, weiß, dass das mehr ist als nur eine gute Tradition; ich füge hinzu: europäische Tradition. Es ist bei einem anderen Tagesordnungspunkt heute um die Mittagszeit schon darüber gesprochen worden, dass Märkte etwas typisch Europäisches sind und dass das eben eine andere Kultur ist als riesige Einkaufszentren möglichst am Stadtrand, die man nur mit dem Auto anfahren kann. Dieser Landstraßer Markt ist einer der am besten mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossenen: U-Bahn-Linien, Schnellbahn, es ist aber auch die Anbindung an ein Hochleistungsverkehrsmittel, den CAT, vorhanden, eben die Verbindung bis zum Flughafen, auch Individualverkehr und Ähnliches. Und das Angebot dort, das Angebot eines Marktes, ist eben ein anderes, als wenn ich in ein Geschäft gehe und dort nur Waren vorfinde.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist für uns traurig und es kann doch nicht sein, dass eine 150-jährige Tradition - denn seit 1865 gibt es in diesem Bereich einen Markt, und ich selbst und wahrscheinlich geht es auch anderen Gemeinderäten hier so, die aus der Landstraße stammen, habe Erinnerungen aus alter Zeit, wie dieser Markt sich entwickelt hat – aufgegeben wird, weil die Stadt auf diesen Markt in den letzten zehn, fünfzehn Jahren vergessen hat! Denn anders ist es nicht zu verstehen, in welchem Zustand die Böden sind, in welchem Zustand überhaupt dieser Markt ist. Aber er wird trotzdem angenommen, und er hat noch immer ein interessantes Sortiment in den unterschiedlichsten Bereichen - ob das jetzt Fleisch ist, ob das Früchte, Gemüse, Bäckerei und Ähnliches sind -, also etwas, was ich woanders nur durch langes Suchen finden kann, wo ich Qualität und Preis vergleichen kann. Und das soll jetzt einfach geschlossen werden - zugesperrt, zugedreht, aus? Das kann doch nicht die Politik der Stadtregierung von Wien sein! (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn es in dieser Aussendung des Bgm Häupl heißt, dass es ohnehin den Rochusmarkt gibt, dann kann ich auch nur sagen: Die Gegend ist offensichtlich dem Wiener Bürgermeister nicht bekannt. Der Rochusmarkt hat eine völlig andere Struktur als dieser gewachsene Landstraßer Markt. Ich verstehe schon, dass der Herr Planungsstadtrat - der selbst von der Landstraße stammt - jetzt lieber die Zeitung liest, weil er es viel besser weiß. Und er weiß (Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker: Ich kenne das ja, was du erzählst! Im Unterschied zu dir! Schon lange!), was es bedeutet, wenn es diesen Landstraßer Markt nicht mehr gibt.

Ich weiß auch, dass das für verschiedene, gerade auch in der SPÖ, unverständlich ist, wie hier offensichtlich nach rein bürokratischen Gesichtspunkten - wobei ja schon das Wort Marktamt irgendwo in sich ein Gegensatz ist - das Amt den Markt überwiegt. Es ist also nicht so wie dort, wo Märkte - und noch einmal zurückgewiesen auf das, was Märkte ausmacht - sich oft

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