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Gemeinderat, 18. WP29. April 201059. Sitzung / 38

der FPÖ.)

Ich möchte tatsächlich berichtigen: Wir haben mit diesem Video nichts zu tun. Ich finde es aus künstlerischer Hinsicht interessant. Sie müssen sich darauf einstellen. Das ist nicht das erste und auch nicht das letzte Video, das kommen wird. Das kann ich Ihnen auch schon sagen. Die Wiener Jugend mobilisiert gegen Sie und das taugt dem Herbert Kickl überhaupt nicht, weil sein HC Mann, seine Marketingpuppe, verbrennt wie nur irgendwas. – Danke, Wiederschauen! (Beifall bei der SPÖ. – Große Aufregung bei der FPÖ.)

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Neuhuber.

GR Mag Alexander Neuhuber (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

Wir haben uns oft schon gefragt, welche Talente eigentlich ein Stadtrat der SPÖ mitbringen muss. Heute ist mir bei der Anfragebeantwortung vom Kollegen Oxonitsch in der Früh wirklich eingeschossen, er muss auf jeden Fall das Talent haben, egal, wie peinlich oder wie lächerlich irgendetwas ist, dass ihm kein Lachen auskommt und er nicht den Mundwinkel verzieht. Herr Oxonitsch hat es heute geschafft, uns über die Werbeausgaben aus seinem Ressort und der Stadt Wien allgemein in einem Wahljahr zu erklären, dass das mit einem höheren Informationsbedarf zu tun hat, meine Damen und Herren, kein Lächeln. Kein Zucken umspielte dabei Ihre Mundwinkel! Da muss ich sagen, das schaffen normalerweise nur große Komiker, nur die haben das Talent, dass sie das zusammenbringen, auf Wienerisch gesagt, solche Wuchteln zu drücken und dabei völlig ernst zu bleiben.

Aber der Herr Vettermann ist ihm ja um nichts nachgestanden, meine Damen und Herren. Der Herr Vettermann hat nicht mit dem Informationsbedarf argumentiert, sondern damit, dass man halt zeigen muss, was gut geht. Und jetzt wollen Sie uns wirklich einreden, dass das überhaupt nichts mit dem Wahljahr zu tun hat? Die Kosten für Werbung, Information, für Events 2010 explodieren schon in der ersten Jahreshälfte und das hat nichts mit dem Oktober, mit der Wahl zu tun? Also da gehört wirklich etwas dazu! Wie heute schon gesagt wurde, das darf man ja sagen: Das ist eine echte Chuzpe von der Wiener SPÖ! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte auf die Zahlen nicht mehr im Detail eingehen, aber wir haben ja ein paar Highlights schon gehört. Bei der Bundespräsidentenwahl hat sie sich gegenüber 2004 immerhin verdoppelt. Wir wissen die 4 Millionen EUR von der Volksbefragung. 4 Millionen EUR an die „Kronen Zeitung“. Millionen hier, Millionen da. Ich muss ja sagen, man verliert langsam den Überblick. Wenn ich mir die Werbung anschaue, die Inserate, die Printmedien etwa, oder auch Beilagen, man weiß ja schon gar nicht mehr, aus welchem Magazin einem überall SPÖ-Werbung entgegenkommt. Eigentlich aus jedem. Das war heute wirklich gut vom Margulies. Da stehe ich nicht an, das zu sagen, es

einmal wenigstens nur an einem Beispiel eines einzigen Tages aufzuzählen, was diese Werbemaschinerie der SPÖ-Wien alles in den Printmarkt hineindrückt. Jetzt müssen Sie das einmal von heute auf Wochen, Monate oder bis zum Oktober umlegen. Das ist ja unglaublich, was da rauskommt, wobei, das muss man auch sagen, um jetzt beim Kabarett und bei den Komikern zu bleiben, das, was Sie heute auch aufgezeigt haben, die Jugendgeschichte in der Businessbeilage des „Kurier“, ist im Kabarett normalerweise ein Schenkelklopfer! Also das muss man sagen, das kommt wirklich gut an. Da wird ja auch nicht mehr gezielt in die Werbung investiert, sondern das ist irgendwie mit der Gießkanne verstreut. Wen wir halt gerade brauchen oder von wem wir ein Interview wollen, der bekommt halt etwas. Nach dieser Prämisse und nicht nach wirklichen Werbekriterien wird da vorgegangen.

Aber weil eben Zeitungen auch in Wahlzeiten nicht nur alleine aus Werbung bestehen, sondern ab und zu ja auch ein Text vorkommen muss, ist die SPÖ erfinderisch, weil sonst hätte man nur mehr Werbung. Und da ist eine der neuesten Erfindungsgaben das „Wien. Für Dich.“, diese Veranstaltung, die eigentlich heute den Akt an sich betrifft. Wie es im Akt heißt, dieses Fest soll Einblick in das mannigfaltige Angebot der Stadt Wien bieten. Auch wieder ein reiner Zufall! Kurz vor dem Sommer, ein paar Wochen vor der Wahl ein neu erfundenes Fest, das wieder einmal die großen Errungenschaften der Stadt Wien und der SPÖ-Wien preisen und darstellen soll - das ist alles ein Zufall. 1 Million EUR! Bei der Million wird es ja nicht bleiben. Da wird ja rundherum genug noch an Sponsorgeld sein. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Das hat es letztes Jahr nicht gegeben?) Das ist im letzten Jahr für heuer erfunden worden. Also bitte. (Aufregung bei Amtsf StR Christian Oxonitsch.)

Aber es sind ja manchmal auch beim Texten Schelme am Werk. Weil wenn man sich den Text genau vorliest, dann sollen die Bürger beim Wasser sparen. Das steht nämlich drinnen im Vorlageakt. Die Veranstaltung dient unter anderem dazu, dass die Bürger beim Wasser sparen. Nur, klar, Wasser predigen und Wein trinken. Selber sparen bei den Werbeausgaben, zum Beispiel, das kann die SPÖ-Wien nicht. Es sollen immer nur die anderen sein, die sparen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich reite auf so was normalerweise nicht herum, aber weil es wirklich gut dazu passt: Nicht alles, was eine Werbung ist, muss auch wirklich gut beim Publikum und bei den Menschen ankommen. Es gibt da bei Events, in der Werbung, bei Auftritten sowas wie einen Overkill. Dass es teilweise eben, weil man glaubt, man muss in Wahlkampfzeiten alles annehmen, auch zu einem Overkill kommen kann, das zeigt dieser Gourmetpreis für den Herrn Bürgermeister. Das ist schon so knapp an der Grenze, ob man das unbedingt in Krisenzeiten, in allgemeinen Krisenzeiten macht. Griechenland knapp vor der Pleite, 100 000 Arbeitslose in Österreich, 10 000 arbeitslose Jugendliche in Wien,

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