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Gemeinderat, 18. WP29. April 201059. Sitzung / 57

Beteiligungen, ausgewiesen und bietet einen raschen und informativen Überblick.

Zur Frage Intransparenz darf ich darauf verweisen – du hast es ja selber schon kurz zitiert –, dass selbstverständlich dir und allen anderen bei den regelmäßigen Anfragen Information über alle Beteiligungen der Stadt und des Landes Wien ausführlichst bis zur dritten Beteiligungsebene übermittelt wird und dass das nicht nur heuer der Fall war, sondern immer in den vergangenen Jahren. Ich hoffe doch, dass dasselbe Engagement, das hier beim Schreiben von Anfragen an den Tag gelegt wird, auch beim Lesen der Beantwortung an den Tag gelegt wird. Damit erübrigt sich die Frage, ob hier Transparenz vorhanden ist oder nicht.

Die Fragen 10 bis 12 befassen sich damit, dass gefordert wird, es sollen alle Liegenschaften und Immobilien der Stadt auch entsprechend in der Darstellung des Rechnungswesens aufgenommen werden. Spätestens da habe ich mich gefragt, ob wir wirklich vom selben Rechenwerk sprechen, denn, liebe Kollegen und Kolleginnen, sowohl die erwähnten Liegenschaften und Immobilien beziehungsweise Objekte als auch alle anderen vermögenswerten Güter mit einem Anschaffungswert von über 400 EUR und einer Lebensdauer von über einem Jahr sind selbstverständlich im Inventar hier ausgewiesen.

Ich darf Ihnen da ein Beispiel nennen. Ich darf Sie informieren, dass wir auf Grund dieser Beilage wissen, dass wir in dieser Stadt 65 Amtshäuser und 312 Schulgebäude haben, zum Beispiel 112 000 m² Marktstände, glücklicherweise nur 300 m² Baracken, 86 000 m² Turnhallen und, wie es einer Metropole entspricht, nur 2 812 m² Ställe. Wir befinden uns interessanterweise auch im Besitz von 17 Pflügen, und dass Wien eine saubere Stadt ist, beweist uns die Tatsache, dass wir uns im Besitz von 389 Staubsaugern, Industriestaubsaugern und Klopfsaugern befinden.

Wir haben – und das beruhigt mich als Finanzstadträtin außerordentlich – 1 086 Panzerschränke und Panzerkarteiladenkästen und erfreulicherweise über 708 000 m² Sommerbäder.

Was ich leider nicht beantworten kann und was natürlich schon sehr verwirrend ist: Wir sind im Besitz von 717 Klavieren, aber unverständlicherweise haben wir nur 42 Akkordeons. Aber vielleicht wird das Gegenstand der nächsten Dringlichen Anfrage sein, sehr geehrte Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Ich glaube also, dass ich mit dieser Darstellung, die ein wenig scherzhaft ist – aber bei so einer langen Anfrage, es sind ja immerhin, glaube ich, 34 Fragen, die Sie mir da gestellt haben, muss man schon auch ein bisschen auflockern dazwischen –, wirklich deutlich bewiesen habe, dass unsere Rechenwerke bis ins letzte Detail informativ sind und sehr, sehr viele Auskünfte geben.

Ich komme zu den Fragen 13 bis 15, wo Sie eine Darstellung der ausgegliederten Bereiche fordern. Ihre Ausführungen, sehr geehrte – in dem Fall – Herren

Gemeinderäte, vermitteln den Eindruck, dass der Voranschlag oder der Rechnungsabschluss keinerlei Informationen hinsichtlich dieser ausgegliederten Bereiche beinhalten, und dem ist selbstverständlich nicht so.

Ich habe großes Verständnis für das Interesse über die Kenntnis des Ausmaßes etwaiger Zahlungen des Magistrats an solche Unternehmungen, und die sind selbstverständlich in beide Richtungen, der Magistrat an Unternehmen und umgekehrt, dargestellt. Die Befürchtung, dass es hier in diesem Bereich Intransparenz gibt, ist nicht gerechtfertigt. Wie schon bei den Punkten 1 bis 3 dargelegt, sind Betriebskostenzuschüsse, zum Beispiel an die Wiener Linien, aber auch Abgeltungen an die Wiener Museen oder zum Beispiel die Dotation des Fonds Soziales Wien, im Rechenwerk klar ersichtlich. Jeder kann das eindeutig nachlesen.

Natürlich müssen wir dem Umstand Respekt zollen, dass viele ausgelagerte Bereiche eigenständige juristische Personen sind, eine eigene Rechtspersönlichkeit haben und damit ihren jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften unterliegen, Wirtschaftspläne und Bilanzen vorlegen. Und diese Bilanzen wiederum, sehr verehrte Damen und Herren, sind selbstverständlich öffentlich und, so weit ich weiß, auch auf der jeweiligen Homepage rund um die Uhr weltweit einsehbar. Das heißt, hier gibt es selbstverständlich Wirtschaftspläne, Bilanzen und Geschäftsberichte. Dass die dann natürlich den Prinzipien der doppischen Grundsätze unterliegen, ist auch klar. Das beantwortet aber auch die Frage, dass sie damit in den Rechnungsabschluss der Stadt nicht ohne Weiteres eingliederbar sind, weil eben hier einerseits das Prinzip der Doppik, andererseits das Prinzip der Kameralistik gilt.

Zusätzlich darf ich zum Thema Transparenz und Information auch noch erwähnen, dass in allen diesen Unternehmungen und in all diesen Gremien auch Vertreter und Vertreterinnen der Opposition drinnen sitzen. Allein in meinem Ressort ist das die Wirtschaftsagentur Wien, das Kuratorium des WAFF, aber, so weit ich mich erinnere, ist das genauso beim FSW zum Beispiel der Fall.

Die Fragen 16 bis 18 befassen sich mit finanz- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Und da muss ich schon sagen, sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir so eine grundsätzliche Analyse auch noch machen würden, würde das wirklich den Rahmen eines Voranschlages oder eines Rechnungsabschlusses sprengen. Wir haben aber eine Vielzahl von Informationen im Internet, Publikationen, woraus für die Opposition, aber vor allem für den Bürger, für die Bürgerin wirklich alle Bereiche ersichtlich sind.

Ich kann allen Beteiligten nur eines ans Herz legen – ich habe nicht alles mitgenommen, denn das hätte ich nicht „dazaht“, wenn ich das so wienerisch sagen darf –, unser statistisches Jahrbuch. Ich schlage jetzt die Seite auf, an der ich gerade gearbeitet habe, über die Frage

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